ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG der Plattform

 

Die Kleideberg.ch GmbH, Weidstrasse 19, 8803 Rüschlikon (nachfolgend “Kleiderberg” genannt) betreibt im Internet unter der Domain www.kleiderberg.ch die Handelsplattformen, Blog & Community Kleiderberg (nachfolgend zusammen “Plattform” genannt).

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) gelten für jegliche Nutzung der Dienste der Plattform.

Kleiderberg ermöglicht Zugang und Nutzung der Plattform ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB. Jeder Nutzer hat bei der Registrierung diese AGB, die Datenschutzhinweise und andere obligatorische Vorschriften auf der Plattform zur Kenntnis zu nehmen und zu bestätigen. Für die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems PayPal gelten die PayPal Bedingungen.

Inhaltsübersicht
1. Anwendungsbereich
2. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
3. Registrierung, Verwaltung des Mitgliederkontos
4. Handel über die Plattform
5. Zahlung, Fälligkeit
6. Versand
7. Gebühren
8. Dienste
9. Pflichten des Mitglieds
10. Rechte und Pflichten von Kleiderberg
11. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten
12. Haftung
13. Freistellung
14. Erhebung personenbezogener Daten
15. Schlussbestimmungen
16. Salvatorische Klausel
17. PayPal-Bedingungen

 

1. ANWENDUNGSBEREICH

Nutzungsberechtigte der Plattform sind natürliche Personen. Minderjährige bedürfen zur Nutzung von Kleiderberg des Einverständnisses der Erziehungsberechtigten. Einige Dienste und Funktionen der Plattform können von einer Nutzung durch Minderjährige ausgeschlossen sein. Gewerbliche Anbieter sind nur nach Einholung der vorherigen Zustimmung von Kleiderberg nutzungsberechtigt.

Diese AGB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Kleiderberg und den berechtigten Nutzern der Plattform (nachfolgend „Mitglieder“). Das Nutzungsverhältnis umfasst sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstige Dienste einschließlich Zahlungsdienste (nachfolgend zusammen “Dienste” genannt), welche Kleiderberg auf der Plattform zur Verfügung stellt. Für Dienste können ergänzende Bedingungen gelten, die vor einer Nutzung bestätigt und akzeptiert werden müssen.

Auf die direkt zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge sowie diesbezügliche Leistungsstörungen finden diese AGB keine Anwendung.

 

2. GEGENSTAND UND UMFANG DES NUTZUNGSVERTRAGS

Kleiderberg bietet den Mitgliedern mit der Plattform einen virtuellen Marktplatz zum Austausch von Waren (Kategorie Kids&Moms) sowie weitere Dienste wie z.B. elektronisches Zahlungssystem, Profilseiten, Kommentar- und Benachrichtigungsfunktionen sowie Diskussionsforen.

Die Mitglieder haben im Rahmen des Nutzungsvertrages die Möglichkeit, Angebote anderer Mitglieder zu erhalten oder zu erwerben sowie eigene Artikel in der für das jeweilige Angebot einschlägigen Kategorie hochzuladen, um sie zu verkaufen. Zudem können die Mitglieder im Forum mit privaten Nachrichten untereinander in Kontakt treten und kommunizieren.

Kleiderberg behält sich das Recht vor, die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der Plattform – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen zu beschränken.

Als Betreiber stellt Kleiderberg lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, die Abwicklung von Zahlungen sowie die Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen. Kleiderkreisel ist an den über die Plattform abgeschlossenen Verträgen zwischen den Mitgliedern und an der diesbezüglichen Kommunikation nicht beteiligt und übernimmt daher auch keine Haftung für die über die Plattform zwischen Mitgliedern abgeschlossenen Verträge oder die von den Mitgliedern eingestellten Inhalte. Für die zur Verfügung gestellte Plattform nimmt sich Kleiderberg.ch GmbH eine im Voraus abgemachte Kommission, welche nur bei einem Kauf zu tragen kommt. Diese Kommission wird direkt bei der Zahlung über das Zahlungssystem abgezogen.

 

3. REGISTRIERUNG; VERWALTUNG DES MITGLIEDSKONTOS

3.1 Registrierung als Mitglied

Die Nutzung der Plattform zur Suche nach Angeboten, Mitgliedern und Foreninhalten ist ohne Registrierung möglich. Für alle anderen Dienste, wie z.B. das Betreiben von Handel über die Plattform, die Nutzung des elektronischen Zahlungssystems, die Abgabe von Bewertungen oder die Kommunikation mit anderen Mitgliedern ist eine Registrierung erforderlich.

Um sich auf der Plattform zu registrieren, gibt der Nutzer seine E-Mail Adresse und ein von ihm gewähltes Passwort an. Der Nutzer bestätigt durch Setzen eines Hakens volljährig zu sein oder das entsprechende Einverständnis der Erziehungsberechtigten zu haben.

Jeder natürlichen Person ist nur eine einmalige Registrierung mit einem einzelnen Mitgliedskonto gestattet. Jedes Mitgliedskonto wird von einer einzelnen natürlichen Person erstellt und verwaltet. Mitgliedskonten sind nicht übertragbar.

Kleiderberg bestätigt die Registrierung an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Sobald der Nutzer die AGB und Datenschutzbestimmungen bestätigt hat, kommt der Nutzungsvertrag zu Stande. Ohne die Bestätigung ist eine Nutzung der Plattform nicht möglich.

Die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben. Einzelheiten zur Erhebung und Verarbeitung der im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen.

Die Registrierung ist auch über einen Facebook-Account möglich. Nach Eingabe der Login-Daten für das Facebook-Account kann die Plattform mit den Facebook-Daten der Mitglieder verwendet werden. Die Verknüpfung mit dem Facebook-Account kann jederzeit unter „Profil bearbeiten“ rückgängig gemacht und aktiviert werden.

Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Kleiderberg kann eine Registrierung jederzeit und ohne Angabe von Gründen ablehnen.

Der bei der Registrierung gewählte Mitgliedsname sowie ein etwaiges vom Nutzer gewähltes Profilbild dürfen keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken, Persönlichkeits- oder Urheberrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Mitgliedsnamen dürfen darüber hinaus nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen.

Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich Kleiderberg das Recht vor, den unvollständig registrierten Account zu löschen. Kleiderberg behält sich zudem das Recht vor, Accounts zu blockieren oder zu löschen, sofern die Nutzung nicht in Übereinstimmung mit diesen AGB erfolgt (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

3.2 Verwaltung des Mitgliedskontos

Ändern sich die bei der Registrierung angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren. Änderungen der Mitgliedsdaten können im Account unter „Profil bearbeiten“ vorgenommen werden. Eine Änderung des Mitgliedsnamens ist nach der Registrierung nicht mehr möglich.

Der vom Mitglied gewählte Mitgliedsname und das gewählte Passwort sind sorgfältig zu verwahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Darüber hinaus sind Mitglieder verpflichtet, Kleiderberg umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat und/oder ein Dritter den Account missbraucht.

3.3 Account Löschen; Nutzungsvertrag beenden

Sofern alle noch offenen Transaktionen erfolgreich beendet sind, kann das Mitglied seinen Account jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu genügt es, über den Menüpunkt „Meine Einstellungen“ die Schaltfläche „Meine Registrierung löschen“ zu betätigen.
Kleiderberg kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers (gemäß Ziffer 10.1.) bleibt hiervon unberührt.
Alle im Rahmen der Mitgliedschaft erstellten Inhalte des Mitglieds (bspw. Angebote, Foreninhalte, Kommentare oder private Nachrichten) bleiben aus technischen Gründen nach Beendigung des Nutzungsvertrages weiterhin abrufbar, jedoch ohne Personenbezug und mit dem Hinweis, dass die Inhalte von einem inzwischen gelöschten Mitglied stammen. Ein Anspruch auf Löschung dieser Inhalte besteht nicht.

 

4. Handel über die Plattform

4.1 Einstellen von Angeboten

Über den Katalog dürfen ausschließlich Kleidung und Accessoires für Kinder und Frauen angeboten werden. Einzelheiten betreffend den Handel über die Plattform ergeben sich ergänzend aus den Katalogrichtlinien.
Alle Angebote müssen in die passenden Katalogkategorien eingestellt werden. Das mehrfache Einstellen eines Artikel ist untersagt.

Werbung für außerhalb der Plattform angebotene Artikel oder Leistungen ist unzulässig.
Das Mitglied ist für angebotene Artikel sowie die Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Es ist untersagt, Angebote einzustellen, die gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter – insbesondere Marken- und Urheberrechte – oder gegen die guten Sitten verstoßen, oder deren Vertrieb durch gesetzliche Vorschriften (einschließlich der Gesetze zum Verbraucherschutz, Jugendschutz, unlauterem Wettbewerb, Export etc.) eingeschränkt oder untersagt ist.

Jedes als natürliche Person registrierte Mitglied versichert, dass es sich bei den im Katalog eingestellten Angeboten um private Gelegenheitsanzeigen (in haushaltsüblichen Mengen) handelt und kein gewerblicher Handel vorliegt.

Mitglieder dürfen nur Artikel anbieten, deren alleiniger Eigentümer sie sind oder über die sie mit Einwilligung des Eigentümers verfügen dürfen.

Alle Angebote müssen mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschrieben werden. Dabei sind alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale, der Kaufpreis sowie etwaige Mängel, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgetreu anzugeben.

Alle Preisangaben haben in CHF zu erfolgen und verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer, so eine solche anfällt. Der Verkäufer berechnet im Verkaufspreis automatisch die Lieferkosten ein.

Beim Hochladen eines Artikel in den Katalog muss mindestens ein wahrheitsgetreues Foto des angebotenen Artikel in guter Qualität beigefügt werden. Etwaige Mängel des Artikel, müssen auf dem Foto erkennbar sein. Das Hinzufügen von nicht wahrheitsgetreuen Fotos (bspw. aus dem Internet oder von einem ähnlichen Artikel) ist untersagt.

Fotos sind urheberrechtlich geschützt. Das Mitglied stellt daher sicher, dass beim Hochladen eines Artikel nur solche Fotos verwendet werden, deren alleiniger Urheber das Mitglied ist oder der Rechteinhaber die Einwilligung bezüglich der Nutzung erklärt hat. Des Weiteren können Personen durch die Veröffentlichung von Bildern in ihrem Recht am eigenen Bild verletzt werden. Das Mitglied stellt vor der Veröffentlichung sicher, dass die Einwilligung aller Personen vorliegt, die auf den veröffentlichten Bildern erscheinen.

Es ist nicht gestattet, die Suchfunktion der Plattform zu manipulieren, bspw. durch missbräuchliches Einfügen artikelfremder Markennamen oder anderer artikelfremder Suchbegriffe in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung.

Kleiderberg hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten, auf Softwareapplikationen Dritter oder über Plugins auf externen Webseiten dargestellt werden können. Jedes Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Plattform einzusehen.

4.2 Beanstandungen von Angeboten durch Kleiderberg

Kleiderberg behält sich das Recht vor, hochgeladene Angebote aufgrund unzureichender Qualität des Artikel oder aufgrund unvollständiger, falscher oder sonst unzureichender Angaben oder Beschreibungen des Artikel zu beanstanden und im Katalog zu löschen.

Kleiderberg behält sich das Recht vor, Artikel ohne Vorankündigung zu löschen, wenn diese gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB oder gegen die Katalogrichtlinien verstoßen (siehe hierzu auch Ziffer 10.1).

4.3 Kaufen und Verkaufen von Artikeln

Bei Kauf und Verkauf von Artikeln, erfolgt der Vertragsschluss ohne Beteiligung von Kleiderberg unmittelbar zwischen den betroffenen Mitgliedern. Kleiderberg ist an den über die Plattform abgeschlossenen Rechtsgeschäften mit 10% beteiligt.

Zur Abwicklung der Kaufverträge nutzen die Mitglieder das von der Plattform bereitgestellte elektronische Zahlungssystem einschließlich der angebotenen Versandoptionen.

Ein Rücktritt vom Vertrag kommt für Käufer und Verkäufer nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen in Betracht.
Versteigerungen an Meistbietende sind auf der Plattform nicht erlaubt.

Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Plattform veröffentlichte Inhalte, die sie zu Zwecken der Vertragserfüllung, Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von der Plattform unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

4.4 Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern bei Nutzung des elektronischen Zahlungssystems

Mit dem Einstellen eines Artikel in den Katalog gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikel zu einem festgesetzten Preis ab. Der Artikel kann ab diesem Zeitpunkt vom Verkäufer nicht mehr gelöscht werden. Falls er dies wünscht, muss er mit den Administratoren von Kleiderberg Kontakt aufnehmen.
Durch Betätigung des Buttons „Kaufen“ leitet das interessierte Mitglied den Bezahlvorgang ein und wählt Versand oder Selbstabholung. Selbstabholung ist nur möglich, wenn der Verkäufer diese Option freigegeben hat und sich nur Artikel vom gleichen Verkäufer im Warenkorb befinden. Der Käufer hat die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu kontrollieren, bevor er den Bezahlvorgang durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig kaufen“ abschließt. Mit erfolgreicher Ausführung des Bezahlvorgangs wird das Angebot des Verkäufers durch den Käufer verbindlich angenommen.

Der Verkäufer verpflichtet sich zur Übereignung des gekauften Artikel an den Käufer.

 

5. Zahlung; Fälligkeit

5.1 Kaufpreis, Fälligkeit

Der Kaufpreis versteht sich in CHF einschließlich dem Porto und der Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.
Der Kaufpreis für über die Plattform gekaufte Artikel ist mit Abschluss des Kaufvertrages sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt im Voraus.

5.2 Zahlungsmittel

Es ist folgende Bezahlmöglichkeit vorgesehen:
Bezahlung mit PayPal.
Eine klassische Banküberweisung zwischen Käufer und Verkäufer ist auf dieser Plattform nicht möglich.
Der Kauf von Produkten auf Kleiderberg ist vorderhand nur in der Schweiz möglich.

5.3 Zahlung mit PayPal

Bei Zahlung per PayPal (dort ist eine Kreditkarte hinterlegt) werden die Daten mittels Verschlüsselungstechnik Secure Socket Layer (SSL) an Paypal übertragen.
Der Kleiderberg-Marktplatz kann man nur nutzen, wenn man ein PayPal Konto hat, wo man seine private Kreditkarte hinterlegt. Dieses Zahlungssystem ist sehr sicher und soll zur vollsten Kundenzufriedenheit unserer
Kleiderbergler führen

Es ist zu beachten, dass die Übertragung der Daten einige Minuten dauert und nicht durch den Kunden unterbrochen werden darf, z.B. durch die Aktualisierung der Browser-Seite. Wird diese Zahlungsabwicklung nicht eingehalten, kann es zur doppelten Belastung des Kreditkartenkontos kommen.

5.4 Rückbuchungen, Stornierungen

Die Inanspruchnahme von Rückbuchungsrechten bei Einzahlungsvorgängen ist untersagt, sofern keine unautorisierte Nutzung des Zahlungsinstruments oder Verletzung der AGB oder der PayPal Bedingungen vorliegt, durch die das Recht auf Erstattung des Einzahlungsbetrags gewährt wird.
Das Mitglied haftet vollumfänglich für alle Kreditkartenrückbuchungen, sowie Rückbuchungs- und Stornierungsgebühren.

Es ist nicht gestattet, Zahlungen an natürliche oder juristische Personen zu leisten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder unsere AGB missachten. Kleiderberg kann eine Zahlung zurückbuchen, wenn ein Verstoß oder begründeter Verdacht dazu vorliegt.

Kommt der Verkäufer seiner vertraglichen Pflicht zum Versand des Vertragsgegenstands nicht innerhalb von 6 Tagen nach Zahlungseingang, ist Kleiderberg berechtigt, weiter Schritte zu unternehmen. Der Käufer hat Kleiderberg die ausstehende Lieferung spätestens innerhalb dieser Frist mitzuteilen.

Erhält ein Käufer einen Artikel, der nicht den vertraglichen Vereinbarungen entspricht, hat der Käufer dies Kleiderberg über das Kontaktformular mitzuteilen. Kleiderberg leitet die Beanstandung an den Verkäufer weiter und bittet diesen um Stellungnahme. Kann keine einvernehmliche Lösung über die Unregelmäßigkeit erzielt werden oder erfolgt keine Stellungnahme des Verkäufers trifft Kleiderberg über weitere Schritte eine Entscheidung nach Lage des Sachverhalts. Die Entscheidung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen und liegt im Ermessen von Kleiderberg.

 

6. Versand

6.1 Versandoptionen; Versandkosten

Beim Einstellen von Artikeln muss der Verkäufer das Porto in den Verkaufspreis einberechnen. Er gibt in seinem Profil an, ob er eine Selbstabholung akzeptiert. Selbstabholung ist jedoch nur möglich, wenn der Käufer ausschliesslich Ware vom gleichen Verkäufer im Warenkorb hat. Bei Selbstabholung erhält der Käufer automatisch eine Reduktion auf den Verkaufspreis (wird vom System automatisch berechnet).
Der Käufer kann vor der Bestätigung des Kaufs die von ihm bevorzugte Versandoption auswählen, falls diese möglich ist.

Kleiderberg ist an der Durchführung des Versands nicht beteiligt. (Exklusive Concierge-Service)

6.2 Versand durch den Verkäufer

Zu Dokumentationszwecken wird empfohlen, den Artikel vor dem Versand zu fotografieren.

 

7. Gebühren (Kommission)

7.1 Kommission

Die Registrierung auf der Plattform, ist für natürliche Personen kostenlos.
Kleiderberg bekommt bei einem Verkaufsabschluss Kommission auf den Verkaufspreis. Dieser wird bei der Zahlung mit Kreditkarte automatisch abgezogen. Der Verkäufer erhält 90% des vereinbarten Verkaufspreises (minus Paypal-Gebühren), Kleiderberg erhält 10%.

7.2 Punktesystem

Von den Kommissionen kann Kleiderberg zu Gunsten des Mitglieds zeitweise Ermäßigungen gewähren. Bedingungen für derartige Sonderaktionen ergeben sich aus den jeweiligen Ankündigungen. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung von Sonderaktionen besteht nicht.

 

8. DIENSTE

8.1. Bewertungssystem

Die Plattform lebt von seinen Mitgliedern und deren Vertrauen zueinander. Das Bewertungssystem dient dem Zweck, die Vertrauenswürdigkeit eines Mitglieds vor einer Transaktion besser einschätzen zu können.
Mitglieder dürfen andere Mitglieder nur dann bewerten, wenn zuvor untereinander ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wurde.

Die Mitglieder sind verpflichtet, bei Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen, die sich auf das konkret abgeschlossene Rechtsgeschäft beziehen.

Bewertungen dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und in keinem Fall beleidigend, bedrohend oder rufschädigend sein bzw. den Tatbestand der Schmähkritik erfüllen.

Es ist nicht erlaubt, sich selbst zu bewerten oder fiktive Bewertungen über Dritte abzugeben oder zu veranlassen.
Kleiderberg behält sich das Recht vor, regelwidrige und/oder missbräuchliche Bewertungen zu verändern bzw. ganz oder teilweise zu löschen.

Des Weiteren behält sich Kleiderberg das Recht vor, Mitglieder bei Verstößen gegen diese AGB oder einem Missbrauch des Bewertungssystems nach eigenem Ermessen zu ermahnen oder zu verwarnen bzw. vorübergehend oder auf Dauer von einzelnen oder sämtlichen Diensten auf der Plattform auszuschließen
Es besteht kein Anspruch darauf, veröffentlichte Bewertungen oder einzelne Inhalte von Bewertungen löschen zu lassen.

Eine Übernahme von Bewertungen in andere Dienste und aus anderen Diensten ist nicht gestattet.

 

9. PFLICHTEN DES MITGLIEDS

Mit der Zustimmung zu diesen AGB verpflichtet sich das Mitglied, nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen sowie sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten.

Das Mitglied verpflichtet sich insbesondere auf der Plattform:
• Keine falschen, unvollständigen oder irreführenden Angaben zu machen oder betrügerische Absichten zu verfolgen.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter, die guten Sitten, diese AGB oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform verstoßen.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die beleidigend, bedrohend, missbräuchlich, rufschädigend, gewaltverherrlichend, schockierend, diskriminierend, volksverhetzend, rassistisch, pornographisch, menschenverachtend, sittenwidrig, anstößig, obszön, extremistisch oder jugendgefährdend sind, zu solchen Aktivitäten aufzurufen sowie entsprechende Inhalte auf der Plattform zu verlinken und zu bewerben.
• Kein Spamming zu betreiben (bspw. durch massenhaftes Versenden von Nachrichten, Verbreiten von sinnlosen und störenden Inhalten, Werbung oder wahllose Kauf-/Kontaktanfragen).
• Keine massenhaften Inhalte zu erstellen, so dass die Nutzung der Plattform für andere Mitglieder erschwert wird oder andere Nutzer dies als störend empfinden (sog. „Flooding“).
• Keine Beiträge und Inhalte an einer Stelle zu veröffentlichen, die nicht dafür bestimmt ist oder wo andere Nutzer einen solchen Beitrag als störend empfinden.
• Die Dienste der Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere nicht um andere Mitglieder zu belästigen, zu beleidigen, zu bedrohen, zu täuschen oder deren Ruf zu schädigen. Eine wiederholte Kontaktaufnahme ist untersagt, wenn das andere Mitglied mitgeteilt hat, dass dies nicht erwünscht ist.
• Keine Informationen über Dritte – insbesondere Namen, Adressen, Kontaktdaten, Bankverbindungen, Bilder, URLs sowie Inhalte privater Nachrichten – auf der Plattform zu veröffentlichen oder ohne Zustimmung des Dritten zugänglich zu machen.
• Die durch die Nutzung der Plattform erhaltenen Namen, Adressen und Kontaktdaten oder Bankverbindungen anderer Mitglieder vertraulich zu behandeln und für keine anderen Zwecke als die vertragliche oder vorvertragliche Kommunikation im Rahmen der Plattform nutzen.
• Keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen, um Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.
• Keine Roboter, Crawler, Spider, Scraper oder andere Methoden zu nutzen, um auf der Plattform massenhaft und/oder automatisiert Daten zu sammeln, egal zu welchem Zweck.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, die Viren, Trojanische Pferde, Würmer oder ähnliche Mechanismen auf der Plattform verbreiten, die den operativen Betrieb der Plattform oder der Endgeräte der Nutzer stören, schädigen oder weniger effizient machen.
• Keine Inhalte einzustellen oder Aktivitäten zu unternehmen, um andere Webseiten oder deren Inhalte zu bewerben, wenn diese ähnliche Dienste wie die Plattform erbringen.
• Kleiderberg über jeden Verstoß gegen diese AGB, geltendes Recht, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten sowie durch ein anderes Mitglied auf der Plattform begangene Verstöße unverzüglich zu informieren

 

10. RECHTE UND PFLICHTEN VON KLEIDERBERG

10.1 Sanktionen

Sollten sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen geltendes Recht, diese AGB, Rechte Dritter, die guten Sitten oder gegen weitere Richtlinien auf der Plattform verstößt oder besteht sonst ein berechtigtes Interesse von Kleiderberg, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, ist Kleiderberg nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen (bspw. Schwere des Regelverstoßes bzw. bei wiederholten Verstößen) berechtigt, folgende Sanktionen gegen ein Mitglied zu verhängen:

• Ermahnung eines Mitglieds
• Verwarnung eines Mitglieds
• Teilweises oder vollständiges Editieren von Inhalten eines Mitglieds
• Teilweises oder vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds
• Temporäre oder dauerhafte Beschränkung der Nutzung einzelner Dienste der Plattform
• Temporäre oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zur gesamten Plattform

Eine dauerhafte Sperrung eines Mitglieds entspricht einer außerordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund.

Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Plattform untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer verboten, sich erneut auf der Plattform zu registrieren.

10.2 Zurverfügungstellung und Betrieb der Plattform

Kleiderberg stellt die Plattform in der jeweils verfügbaren Form und mit den jeweils verfügbaren Funktionen bereit. Kleiderberg hat das Recht, die Funktionalitäten oder das Aussehen der Plattform, technische Mechanismen sowie angebotene Dienste jederzeit zu verändern. Solche Veränderungen können dazu führen, dass die Mitglieder ihre Soft- oder Hardware sowie ihre Angebote aktualisieren müssen. Dies erfolgt auf alleinige Kosten der Mitglieder. Kleiderberg ist bestrebt aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform besteht nicht. Die Verfügbarkeit kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt sein.
Kleiderberg behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste der Plattform ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen oder den Zugang aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen zu beschränken. Kleiderberg ist bestrebt aber nicht verpflichtet, solche Maßnahmen im Voraus anzukündigen.

Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von Kleiderberg.
Kleiderberg ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail oder in anderer geeigneter Form innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

 

11. Rechtseinräumung an von Mitgliedern eingestellten Inhalten

Das Mitglied räumt Kleiderberg hinsichtlich hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in von Kleiderberg genutzten eigenen oder fremden Medien (z.B. Newsletter, Blogs, Pressemitteilungen, Werbebannern) ein.

 

12. HAFTUNG

Kleiderberg stellt als Betreiber lediglich eine Plattform und damit die technische Vorrichtung zur Verfügung, um einen Warenverkauf und eine Kommunikation unter den Mitgliedern zu ermöglichen.

Kleiderberg ist an den über die Plattform geschlossenen Verträgen weder als Vertragspartner eines Mitglieds noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe oder in sonstiger Weise beteiligt (ausser Concierge Service). Kleiderberg übernimmt daher keinerlei Haftung für Schäden betreffend das Vertragsverhältnis zwischen den Mitgliedern. Ausgeschlossen ist eine Haftung von Kleiderberg auch für Fälle, in denen ein Vertragsabschluss oder dessen Abwicklung wegen einer zwischenzeitlichen Sperre eines Mitglieds nicht oder nicht vollständig durchgeführt werden kann. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für die Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit und etwaige sich hieraus ergebende Auswirkungen auf den Vertragsschluss. Kleiderberg übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern veröffentlichten Inhalte. Kleiderberg macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu Eigen.

Die Nutzer der Plattform haben keinen Anspruch auf die Entgegennahme und Bearbeitung von Beschwerden gegen andere Mitglieder oder auf Vermittlung, Schlichtung oder Beratung in Streit- oder Betrugsfällen zwischen diesen.

Gegenüber Mitgliedern haftet Kleiderberg uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kleiderberg oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Uneingeschränkt haftet Kleiderberg auch im Falle von Arglist, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kleiderberg der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

Im Übrigen ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Obgleich Kleiderberg sehr bemüht ist, die Plattform virenfrei zu halten, kann keine Garantie gegeben werden, dass die Plattform keine Viren oder andere schädliche Elemente enthält. Vor dem Herunterladen von Inhalten wird der Nutzer daher zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

 

13. FREISTELLUNG

Das Mitglied stellt Kleiderberg von allen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Kleiderberg wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied eingestellte Angebote und Inhalte geltend machen. Das Mitglied hat hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Kleiderberg einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

Das Mitglied verpflichtet sich Kleiderberg für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Rechtsverteidigung erforderlich sind.

 

14. Erhebung personenbezogener Daten

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Kleiderberg erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Die Datenschutzhinweise sind Teil des Vertragsgegenstandes.

 

15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Auf den Vertrag sowie die Nutzung der Plattform findet schweizer Recht Anwendung.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Kleiderberg abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Textform oder per E-Mail erfolgen.

Die Postanschrift lautet:
Kleiderberg.ch GmbH
Weidstrasse 19
8803 Rüschlikon
E-Mail: info[at]kleiderberg.ch

Als Zustelladresse des Mitglieds gilt die E-Mail-Adresse, die in den Kontaktdaten des Mitglieds von diesem angegeben wurde.

Diese AGB besitzen Gültigkeit ab ihrer Veröffentlichung auf der Plattform und im Hinblick auf jeden einzelnen Nutzer ab dem Moment, ab dem der Nutzer durch Registrierung auf der Plattform die AGB bestätigt.
Kleiderberg behält sich das Recht vor diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Kleiderberg wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

 

16. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

17. PayPal-Bedingungen

Mit der Registrierung als Nutzer akzeptieren Sie zudem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bezug auf das verbundene Zahlungssystem PayPal.